Breitbandförderung des Landes

Stuttgart/ Enzkreis, 22.04.2021:

Für den Breitband-Ausbau erhält der Zweckverband Breitbandversorgung im Enzkreis mehr als 26 Millionen Euro vom Land. Dies gab das für Digitalisierung zuständige Ministerium am Donnerstag in Stuttgart bekannt. Das sind mehr als 60 Prozent des gesamten Förderbetrages dieser Runde. Bewilligt werden diesmal insgesamt 25 Förderanträge für 19 Zuwendungsempfänger aus acht Landkreisen mit einem Volumen von rund 40,7 Millionen Euro.

Die Förderung wirkt: Inzwischen verfügen rund 90 Prozent aller Haushalte über einen Internetanschluss mit mindestens 50 Mbit/s, das ist eine Steigerung um 20% seit 2018. Mindestens 200 Mbit/s sind inzwischen für drei Viertel der Haushalte in Baden-Württemberg verfügbar. Dass die übrigen 10% bzw. 25% auch in topografisch schwierigen Regionen schnell erreicht werden, ist für uns prioritäre Aufgabe in den kommenden fünf Jahren!

„Ich freue mich, dass Enzkreis für den Ausbau des schnellen Internets für vier unterschiedliche Projekte eine Landesförderung von 26.137.510 Euro erhält. „Durch die Zusammenarbeit von Zweckverband und Land schaffen wir eine Infrastruktur für die digitale Zukunft, von der Bürgerschaft, Unternehmen und öffentliche Einrichtungen profitieren“, sagte die Grünen-Abgeordnete Stefanie Seemann.

Die Fördermaßnahme ist Teil des Breitband-Förderprogramms des Ministeriums für Inneres, Digitalisierung und Migration. Schnelle und flächendeckende Breitband-Netze sind die Voraussetzung für neue Geschäftsideen, wirtschaftliches Wachstum und gesellschaftliche Entwicklung. Bis 2021 wird das Land mehr als eine Milliarde Euro für den Breitbandausbau bereitstellen.

Aktuell verfügen bereits über 90 Prozent aller Haushalte im Land über einen Anschluss mit einer möglichen Übertragungsrate von mindestens 50 Megabit pro Sekunde. Für eine mögliche Übertragungsrate von mindestens 100 Megabit pro Sekunde liegt die Abdeckung bei etwa 83 Prozent. Beim Ausbau der Breitbandinfrastruktur darf die öffentliche Hand nur begrenzt mit staatlichen Zuschüssen in den ansonsten freien Markt eingreifen. So darf das Land derzeit uneingeschränkt nur in den sogenannten weißen Flecken fördern. Das sind Regionen, in denen die Breitbandverfügbarkeit unter 30 Mbit im Download liegt. Die grün-geführte Landesregierung hat seit 2011 eine erfolgreiche und zuverlässige Landesförderung aufgebaut, die von Beginn an nur die Zukunftstechnologie Glasfaser mit nahezu unbegrenzten Übertragungsraten fördert. Ebenso haben Grüne von Beginn an auf eine kommunale Infrastruktur gesetzt und nur das sogenannte Betreibermodell gefördert.