Über 25 Mio. Euro Breitbandförderung für den Zweckverband im Enzkreis
Pressemitteilung, Enzkreis, 01.02.2021
Trotz der großen Herausforderungen der Corona-Pandemie für Baden-Württemberg liegt die Förderung von schnellem Internet weiter auf einem Rekordniveau. Für den Breitband-Ausbau erhält Zweckverband Breitbandversorgung im Enzkreis gut 25 Millionen Euro vom Land. Dies gab das für Digitalisierung zuständige Ministerium in Stuttgart bekannt. Um die erfreulich hohe Nachfrage nach Fördermitteln für den Ausbau bis zur Haustür zuverlässig bedienen zu können, hat die grün-schwarze Landesregierung im Nachtragshaushalt weitere 100 Millionen Euro bereitgestellt.
„Der Zweckverband Breitbandversorgung im Enzkreis bekommt mit über 25 Millionen Euro, die bei weitem größte Summe in dieser Förderrunde,“ freut sich Stefanie Seemann. Sie habe im vergangenen Jahr mit einigen GemeindevertreterInnen und Bürgermeistern über das Thema gesprochen. Die Interessen der Enzkreisgemeinden habe sie in die Landespolitik vermittelt.
Die Abgeordnete stellt klar: Die Förderung wirke. Inzwischen verfügten rund 90 Prozent aller Haushalte über einen Internetanschluss mit mindestens 50 Mbit/s. Das sei eine Steigerung um 20 % seit dem Jahr 2018. Mindestens 200 Mbit/s seien inzwischen für drei Viertel der Haushalte in Baden-Württemberg verfügbar. „Dass die übrigen 10 % bzw. 25 % auch in topografisch schwierigen Regionen schnell erreicht werden, ist für uns Grüne prioritäre Aufgabe in den kommenden fünf Jahren,“ so Seemann weiter.
Beim Ausbau der Breitbandinfrastruktur darf das Land derzeit uneingeschränkt nur in den sogenannten weißen Flecken fördern. Das sind Regionen, in denen die Breitbandverfügbarkeit unter 30 Mbit im Download liegt. „Die grün-geführte Landesregierung hat seit 2011 eine erfolgreiche und zuverlässige Landesförderung aufgebaut, die von Beginn an nur die Zukunftstechnologie Glasfaser mit nahezu unbegrenzten Übertragungsraten fördert,“ so Seemann. Ebenso hätten die Grünen von Beginn an auf eine kommunale Infrastruktur gesetzt und nur das sogenannte Betreibermodell gefördert.
Hintergrund:
Die Fördermaßnahme ist Teil des Breitband-Förderprogramms des Ministeriums für Inneres, Digitalisierung und Migration. Schnelle und flächendeckende Breitband-Netze sind die Voraussetzung für neue Geschäftsideen, wirtschaftliches Wachstum und gesellschaftliche Entwicklung. Bis 2021 wird das Land mehr als eine Milliarde Euro für den Breitbandausbau bereitstellen. Die aktuelle Übergaberunde ist mit mehr als 100 Millionen Euro die größte in der Geschichte der baden-württembergischen Breitbandförderung. Insgesamt wurden 77 Breitbandförderbescheiden in Höhe von rund 101,2 Millionen Euro ausgehändigt. Von der Förderung profitieren 51 Zuwendungsempfänger in 21 Landkreisen.
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