Liebe Leserinnen und Leser, liebe Freundinnen und Freunde,
trotz der Einschränkungen durch die Corona-Pandemie, die uns durch steigende Fallzahlen zu größter Vorsicht mahnt, haben wir im Parlament vieles bewegt. Ein gutes Zeichen! Es zeigt, dass unsere Demokratie weiterhin handlungsfähig bleibt. Die vielen wichtigen Themen dürfen trotz Pandemie nicht unter den Tisch fallen! Besonders freue ich mich über das neue Klimaschutzgesetz und die großen Fortschritte im Bereich Inklusion.
Mir liegt die Kulturpolitik besonders am Herzen. Unser grüngeführtes Kulturministerium hatte in den vergangenen zwei Jahren einen groß angelegten Dialogprozess in ganz Baden-Württemberg angestoßen. So wird die Kulturpolitik des Landes künftig noch klarer an den Bedürfnissen der Kulturschaffenden ausgerichtet. Ein starkes Signal, gerade in dieser Zeit. Kulturstaatssekretärin Petra Olschowski wird am 13.11.20 ab 18 Uhr im Digitalen Salon von den Ergebnissen berichten.
Im Oktober haben wir unseren Grünen Ministerpräsidenten Winfried Kretschmann im Enzkreis begrüßen können. Gemeinsam sahen wir uns das Cradle-2-Cradle-Feuerwehrhaus in Straubenhardt an. Anschließend stand er bei einem kommunalpolitischen Austausch Bürger*innen Rede und Antwort. Auch Umweltminister Franz Untersteller besuchte den Enzkreis. Zusammen ließen wir uns ein Forschungsprojekt zum ökologischen Wert von Altgrasstreifen in Kämpfelbach erklären.
Dies und noch vieles mehr finden Sie in meinem Oktober-Newsletter.
Viel Spaß beim Lesen wünscht, Stefanie Seemann MdL
Neuigkeiten aus dem Landtag
Klimaschutzgesetz für Baden-Württemberg verabschiedet
Wir nehmen bundesweit eine Vorreiterrolle ein: Mit der Verabschiedung des Klimaschutzgesetzes haben wir den Weg für mehr Klimaschutz im Südwesten geebnet. Wir setzen damit eines unserer Grünen Kernanliegen um und werden unserer Verantwortung für das Klima gerecht. Bis 2030 soll der Ausstoß von Treibhausgas um 42 % verringert werden. Die Maßnahmen umfassen u.a. die kommunale Wärmeplanung, eine Photovoltaik-Pflicht für Nicht-Wohngebäude und Klimaschutzprojekte in mehrstelliger Millionenhöhe. Mehr Informationen gibt es hier.
Inklusion in Baden-Württemberg
Am 14.10.2020 haben wir das Gesetz zum inklusiven Wahlrecht beschlossen. Ein wichtiges Gesetz, mit dem sichergestellt wird, dass auch Menschen, die eine Betreuung in allen Angelegenheiten haben, dauerhaft wählen dürfen!
Die Eröffnung des Zentrums für Inklusive Bildung an der Pädagogischen Hochschule Heidelbergist ein weiterer Meilenstein auf dem Weg zu echter Teilhabe! Dort bringen sich Menschen, die als kognitiv beeinträchtigt gelten und eine dreijährige Qualifizierung erfolgreich abgeschlossen haben, als Bildungsfachkräfte in die Hochschullehre ein. Das neue Annelie-Wellensiek-Zentrum wird auf Initiative der Grünen Landtagsfraktion über den Doppelhaushalt 2020/21 mit einer halben Millionen Euro unterstützt. Ich hatte bereits die Gelegenheit, die neuen Bildungsfachkräfte erleben zu dürfen.
Kulturpolitik im Dialog
Uns Grünen ist es ein Anliegen, Kunst und Kultur in Baden-Württemberg nachhaltig zu stärken. Die Veränderungen in der Gesellschaft und die Digitalisierung stellten bereits vor Corona große Herausforderungen für Kultur- und Kunsteinrichtungen dar. In einem zweijährigen Beteiligungsprozess „Dialog | Kulturpolitik für die Zukunft“ hat die Landesregierung mit Kulturschaffenden und Kulturinteressierten die Grundlagen einer Kulturpolitik für das nächste Jahrzehnt entwickelt. Jetzt liegen die Ergebnisse des Kulturdialogs vor. Zu den Ergebnissen.
Über die Ergebnisse des Kulturdialogs spreche ich am 13.11.2020 gemeinsam mit Kulturschaffenden aus dem Enzkreis mit Kulturstaatssekretärin Petra Olschowski in meinem Digitalen Salon! Alle Interessierten sind herzlich eingeladen, mit uns zu diskutieren. Zur Einladung.
Corona-Sonderprogramm für Schulbusse
Jedes Jahr kommt es zum Schuljahresbeginn zu überfüllten Bussen. Gerade in ländlich geprägten Gebieten ist das ein großes Problem. Corona verschärft die Situation zusätzlich. Wir als Grüne haben kein Interesse daran, dass wieder verstärkt Eltern ihre Kinder in die Schule fahren, weil in den Bussen nicht genügend Platz ist. Damit unsere Schüler*innen sicher und planbar ihrer Schulpflicht nachkommen können, wird das Sonderprogramm für Schulbusse des Landes verstärkt. Das grüngeführte Verkehrsministerium vereinbarte mit dem Landkreistag, die Landesförderung für die Bestellung zusätzlicher Busse für den Schülerverkehr auf 95 Prozent auszuweiten. Zu meiner Pressemitteilung.
Nationalparkzentrum im Schwarzwald nimmt seine Arbeit auf
Wir Grüne haben lange für die Einrichtung eines Nationalparks im Schwarzwald gekämpft. Mit dem neu erbauten Besucherzentrum sollen die Menschen mit Ausstellungen, Veranstaltungen und Führungen informiert und dafür sensibilisiert werden, wie empfindlich das Ökosystem Wald ist. Mehr Infos hier.
neuigkeiten aus dem Enzkreis
Winfried Kretschmann besucht den Enzkreis
Unser Grüner Ministerpräsident, Winfried Kretschmann, hat im Oktober den Enzkreis besucht. Gemeinsam haben wir die Baustelle des Feuerwehrhauses in Straubenhardt besichtigt. Beim Bau wird das Cradle-to-Cradle-Prinzip umgesetzt, d.h. alle verwendeten Materialien sind später wiederverwendbar. Später haben wir uns in Remchingen mit Landrat Rosenau, Bürgermeister*innen und Kreisrät*innen ausgetauscht. Da die Anliegen der Bürger*innen für uns Grüne besonders wichtig sind, fand abends noch ein Bürgerdialog mit Winfried Kretschmann statt, der nach Anmeldung allen Bürger*innen offenstand und auch online übertragen wurde. Weitere Infos hier.
Umweltminister Untersteller besucht NSG Springenhalde in Ersingen
Der Grüne Landesumweltminister Franz Untersteller besuchte Mitte Oktober das Naturschutzgebiet Ersinger Springenhalde. Gemeinsam mit mir und der Grünen Gemeinderätin Christine Fischer ließ er sich beim Spaziergang vom Erfolg des Forschungsprojekts „Stehenlassen von Altgrasstreifen/-inseln zur Förderung der Artenvielfalt“ unterrichten. Das Regierungspräsidium Karlsruhe ließ im Zuge einer Abschlussarbeit seine Bemühungen überprüfen, die Biodiversität durch Biotopverbund zu überprüfen. Zu meinem Bericht.
Ehrenamt – Ehrung von Unternehmen
Die ehrenamtliche Arbeit im Bevölkerungsschutz lebt nicht nur von den Freiwilligen, sondern auch von Unternehmen. Ehrenamtsfreundliche Arbeitgeber*innen unterstützen ihre Mitarbeitenden bei der Ausübung ihres Ehrenamtes im Bevölkerungsschutz, indem sie diese auch während der Arbeitszeit für Einsätze freistellen. Um dieses Engagement sichtbar zu machen, hat das Land Baden-Württemberg im Oktober auch fünf ehrenamtsfreundliche Unternehmen aus dem Enzkreis ausgezeichnet. Als Sprecherin für das Ehrenamt meiner Fraktion war ich natürlich dabei und freue ich mich sehr über diese Wertschätzung des Landes! Mehr Infos.
Landesförderung für Projekte im Enzkreis
Noch einen Grund zur Freude gab es in der vergangenen Woche: Mittel aus dem Impulsprogramm „Kunst trotz Abstand“ fließen an Projekte aus dem Enzkreis! Die Vereine „Sender City“ und „Klassik im Klösterle“ erhalten jeweils eine Landesförderung. Das Geld stammt aus dem Topf des „Masterplans Kultur BW“, mit dem das grüngeführte Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kunst dem Kulturbetrieb bereits im Mai eine Öffnungsperspektive gegeben und verschiedene Hilfsangebote in Corona-Zeiten zugesagt hatte. Zu meiner Pressemitteilung.
Wanderung zu Eseln in Keltern
Mit dem Essigberg in Dietlingen haben wir eines der ältesten Naturschutzgebiete Baden-Württembergs bei uns im Enzkreis. Der engagierte Nebenerwerbslandwirt Klaus Nittel betreibt hier mit seinen Hinterwälder Rindern, einer vom Aussterben bedrohte Nutztierrasse, seit Jahren Landschaftspflege. Seine Herde hat er nun um vier Freilandesel ergänzt. Auf einer gemeinsamen Wanderung mit den Gemeinderät*innen aus Keltern konnten wir uns von den Ergebnissen überzeugen und die sanften Tiere kennenlernen. Zu meinem Bericht.
Termine
13.11.2020, 18- 19 Uhr, digital
Kultur, wie geht es weiter? – Digitaler Salon mit Staatssekretärin Petra Olschowski
Die vergangenen Monate haben uns allen gezeigt: Kunst und Kultur sind von zentraler Bedeutung – für uns persönlich, unsere Gesellschaft und das Miteinander. Das gilt insbesondere auch abseits der Hochkultur in den großen Städten. Hier bei uns im ländlich geprägten Enzkreis haben wir abwechslungsreiche Breitenkultur mit regionaler Anbindung und herausragendem bürgerschaftlichen Engagement! Für mich steht fest: Kulturelle Angebote und Teilhabemöglichkeiten sind kein nettes Beiwerk, sondern essenziell für ein gutes Leben – und damit auch ein wichtiger wirtschaftlicher Standortfaktor.
Deswegen habe ich erneut Kulturstaatssekretärin Petra Olschowski in meinen Digitalen Salon eingeladen. Sie wird die Ergebnisse des Kulturdialogs der vergangene zwei Jahre präsentieren und neueste Entwicklungen im Kulturbereich mit Interessierten besprechen.
Es ist klar, ohne Kulturschaffende und interessiertes Publikum wäre Kunst nichts. Daher lade ich alle Interessierten herzlich dazu ein, mit uns zu diskutieren. Da es sich um eine rein digitale Veranstaltung handelt, bitte ich um Anmeldung. Schreiben einfach Sie an meine Mitarbeiterin: stefanie.seemann.wk2@gruene.landtag-bw.de. Ich freue mich auf Sie!
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