Meine Sommertour 2021 | Kultusministerium setzt auf Planbarkeit | Geld für Kommunen

Liebe Abonnentinnen,
liebe Abonnenten,

die Sommerpause des Landtags hat begonnen und ich starte direkt in meine Sommertour. Dieses Jahr besuche ich Vereine und Institutionen, die von den Einschränkungen der Corona-Maßnahmen besonders betroffen waren und sind. Der direkte Kontakt zu den Menschen vor Ort ist mir sehr wichtig. Ich freue mich daher sehr, dass ich in den kommenden zwei Wochen auf eine abwechslungsreiche Tour gehen und den gesamten Enzkreis besuchen darf!

Aber auch in Stuttgart konnten wir im Juli noch einiges bewegen. So wurden sich Land und Kommunen über das Kommunalpaket 2021 einig. Auch kommt aus dem grün-geführten Finanzministerium eine gute Botschaft für Gemeinderät*innen. Außerdem war ich viel im Bereich Frauenpolitik unterwegs und habe mich u.a. mit der Frauenvertretung des baden-württembergischen Beamtenbundes und der Landesarbeitsgemeinschaft Frauenpolitik ausgetauscht.

Viel Spaß beim Lesen wünscht Ihre/ eure

Stefanie Seemann

Neuigkeiten aus dem Landtag

Geld für Kommunen
Das Kommunalpaket 2021 ist geschnürt! Es enthält ein umfangreiches kommunales Hilfspaket von über einer halben Milliarde Euro. Gleich in der ersten Sitzung der Gemeinsamen Finanzkommission dieser Legislaturperiode wurden sich Land und Kommunen darüber einig. Mehr dazu

Sonderförderung für Museen

Mit dem Impulsprogramm „Kunst trotz Abstand“ unterstützt das Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kunst Baden-Württemberg auch die Wiederöffnung der nichtstaatlichen Museen mit 500.000 Euro. Gefördert werden neue Bildungs- und Vermittlungsformate für Kinder und Jugendliche sowie Angebote zur Gewinnung neuer Zielgruppen. Mehr Infos

Rettungsschirm für den Öffentlichen Nahverkehr

Der öffentliche Verkehr ist einer der Bereiche, der coronabedingt besonders hohe Einnahmeausfälle verkraften muss, etwa durch weniger Fahrgäste oder gekündigte Abos. Das Land löst sein Versprechen vom Frühjahr ein, einen Teil dieser Verluste zu übernehmen. Dazu stellt es bis zu 170 Millionen Euro bereit, damit der öffentliche Nahverkehr nicht auf der Strecke bleibt. Mehr dazu

Das grün-geführte Kultusministerium setzt auf Planbarkeit – Sommerschule im Enzkreis
Das nun grün-geführte Ministerium setzte gleich zwei wichtige Zeichen. Erstens wird es 81 Sommerschulen im ganzen Bundesland und damit die Möglichkeit für Schülerinnen und Schüler geben, Lernrückstände aufzuholen. Zweitens hat sich das Ministerium bereits vor den Ferien an die Schulen im Land gewendet und frühzeitig über die Konzeption und die Regelungen für das Schuljahr 2021/2022 unter Pandemiebedingungen informiert.
Für Stefanie Seemann steht damit fest: „Das grün-geführte Kultusministerium macht vieles besser: Ministerin Schopper setzt auf Planbarkeit für den Schulbetrieb im neuen Schuljahr. Damit zeigt sie, dass ein neuer Wind im Ministerium weht. Das ist ein Lichtblick für alle Schulleiter*innen im Land. Dass eine der Sommerschulen in Wiernsheim im Enzkreis angesiedelt ist, freut mich besonders. Das Konzept ‚Leben und Erleben‘ wird auch in diesem Jahr wieder vielen Schülerinnen und Schülern helfen, den Anschluss zu behalten.“ Mehr dazu

Neuigkeiten aus dem Enzkreis

Gute Nachricht für Rät*innen
Ich selber weiß aus meiner kommunalpolitischen Erfahrung, dass durch die Sitzungsgelder der zeitliche Aufwand für die Arbeit in kommunalpolitischen Gremien nicht aufgewogen werden kann.

Wer sich vor Ort kommunalpolitisch engagiert, macht sich um die Demokratie verdient und ist Ansprechpartner*in für die Bürgerinnen und Bürger. Das Land Baden-Württemberg würdigt so die wichtige Arbeit der vielen Ehrenamtlichen in den kommunalen Vertretungen, indem es die steuerlichen Freibeträge für Gemeinderät*innen nun anhebt! Mehr dazu

Im Enzkreis unterwegs
Im vergangenen Monat habe ich einige Termine im Enzkreis wahrgenommen. Unter anderem habe ich auf Anregung der Landfrauen im Enzkreis hin eine Kräuterwanderung zwischen Mühlacker und Enzberg angeboten. Auch war ich auf dem traditionellen Saueressen der Kreishandwerkerschaft, auf dem sich Abgeordnete aus Bund und Land mit den Vertreter*innen des Handwerks über aktuelle Themen aus Politik und Wirtschaft austauschen. Dieses Jahr ging es vor allem um Klimaschutz, den Stellenwert des Handwerks im Land und Materialknappheit.

Sommertour 2021

Ich weiß, immer da, wo sich Menschen für andere Menschen engagieren, wurden die Einschnitte als besonders herausfordernd empfunden. Ob in Sportvereinen, Kindergärten, Jugendzentren Pflege- oder Kultureinrichtungen – überall mussten Menschen neue Lösungen finden oder wurden Projekte verzögert. Mit den Engagierten vor Ort möchte ich zwischen dem 28.07 und dem 11.08.2021 ins Gespräch kommen. Mehr dazu

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