Die Grüne Landtagsabgeordnete Stefanie Seemann lobt die Ergebnisse des Gutachtens zum Mobilitätspass mit Daten von Modellkommunen. In Auftrag gegeben hatte dies das Verkehrsministerium.

 Das Gutachten zeigt neue Wege zur Finanzierung des öffentlichen Personennahverkehrs auf. Die Grüne Landtagsfraktion fordert, die Fahrgastzahlen im ÖPNV bis zum Jahr 2030 zu verdoppeln „Mobilität bedeutet Teilhabe. Zudem ist die Transformation unserer Mobilität zentral für den Kampf gegen die Klimakrise,“ betont Seemann und fügt hinzu: „Insbesondere die Ergebnisse der Modellkommune Bad Säckingen sind ein Anhaltspunkt für die Mobilität der Zukunft in den Kommunen im Enzkreis. Für Pforzheim können beispielsweise die Ergebnisse von Tübingen interessant sein.“

Modellkommunen waren neben Bad Säckingen, Stuttgart, Tübingen und die Region Mannheim/Heidelberg. In Bad Säckingen wurde errechnet, dass bei einem Mobilitätspass für alle von nur 10 € pro Monat es zu verfügbaren Mitteln von 1,7 Mio pro Jahr kommen würde. Dementsprechend lobt Seemann den Aspekt der Selbstverantwortung der Kommunen und will diese weiter fördern. „Die Kommunen wissen selbst am besten, welche Gruppen zur Finanzierung eines Mobilitätspasses ausgewählt werden sollen und wie der ÖPNV vor Ort mit den Einnahmen verbessert werden könnte. Ein umlagefinanzierter Mobilitätspass kann hier eine nachhaltige Finanzquelle für kommunale Verbesserungen sein,“ betont Seemann. Dies sei auch im Rahmen der Einführung eines Mobilitätspasses als (Nahverkehrs-) Abgabe möglich. Nun könnten die rechtlichen Rahmenbedingungen geschaffen werden, um eine neue und nachhaltige Finanzierung für den ÖPNV zu verwirklichen.