Land fördert erstmals die Sanierung von kommunalen Brückenbauwerken: zwei Projekte im Enzkreis erhalten Förderung

Pressemitteilungen 19.6.2018:

Seemann MdL: Land fördert erstmals die Sanierung von kommunalen Brückenbauwerken: zwei Projekte im Enzkreis erhalten Förderung

Das Land unterstützt erstmalig die Landkreise und Kommunen bei der Sanierung von Brücken in deren Baulast. Hierfür legte die Landesregierung für die Jahre 2017 – 2019 einen kommunalen Sanierungsfonds auf. Es stehen insgesamt rund 84,4 Millionen Euro zur Verfügung, davon 43 Millionen Euro im Jahr 2018.

Unterstützung gibt es bei der Instandsetzung der Würmbrücke in Mühlhausen sowie für die Erneuerung der Salzachbrücke in Maulbronn. „Das ist ein starkes Zeichen in unsere Infrastruktur“, so die Grüne Abgeordnete Stefanie Seemann und fügt hinzu: „Die Landesregierung investiert in die Sanierung unserer Straßen. Mit der Sanierung der Brücken hilft sie aktiv, Sperrungen und damit Staus und Verzögerungen zu vermeiden.“

Ein derartiges Förderprogramm wurde noch von keiner Landesregierung aufgelegt. Viele Brücken in kommunaler Baulast befinden sich in einem maroden Zustand und müssen saniert werden. Oft müssen Brücken sogar abgerissen und neu errichtet werden. Kommunen sind zunehmend nicht in der Lage, die hohen Kosten für diese Aufwendungen alleine zu stemmen. Aus diesem Grund hat die grün-schwarze Koalition in einem Sanierungsfonds Mittel bereitgestellt.

In Kürze können 181 Anträge von Landkreisen und Gemeinden genehmigt und risiko-behaftete Bauwerke ertüchtigt werden Die bisherige Resonanz sei groß. Die Gesamtinvestitionen der neuen Projekte belaufen sich 2018 auf rund 115 Millionen Euro, der Zuschuss beträgt rund 43 Millionen Euro. Alle grundsätzlich zuwendungsfähigen Projekte, die in diesem Jahr nicht bewilligt werden können, werden automatisch in die nächste Stichtagsrunde zum 15. April 2019 miteinbezogen.