Veranstaltung mit Gerhard Schick: Keine Marktwirtschaft ohne Moral

Vergangenen Freitag habe ich zu einem Vortrag des grünen Finanz-und Wirtschaftsexperten Dr. Gerhard Schick MdB in das Schloss-Restaurant Neuenbürg eingeladen. In seinem Vortrag vor 55 interessierten Teilnehmer*innen zeigte der Finanzexperte auf, was TTIP und CETA konkret für den Alltag jedes Einzelnen bedeuten würden. So würden Strukturen geschaffen, die international agierende Großunternehmen und Banken begünstigen würden, nicht aber kleinere und mittelständige Unternehmen und die Verbraucher*innen.

„Keine Marktwirtschaft funktioniert ohne Moral“, betonte Gerhard und beklagte, dass der gegenseitige Nutzen längst nicht mehr das Ziel wirtschaftlicher Transaktionen sei, sondern vielmehr möglichst viel Geld abzuschöpfen und dabei sogar gezielt gesetzliche Grauzonen auszunutzen. Dabei würden die gesellschaftlichen Folgen keine Berücksichtigung mehr finden.

Er betonte die grundsätzliche Sinnhaftigkeit von Freihandelsabkommen. Die Chancen in diesen sehe er neben dem Abbau technischer Handelshemmnisse in der Entwicklung eines starken internationalen Rechtsrahmens. Dies sei bei TTIP und CETA in ihrer bisherigen Form jedoch nicht zu erwarten, weshalb er auf eine völlige Neuorientierung in den Verhandlungen pocht.

Bei TTIP und CETA würden Investitionsschutzverträge und Schiedsgerichtsverfahren zunehmend als Instrumente eingesetzt, um staatliche Regelungen zum Umwelt- und Verbraucherschutz zu unterhöhlen und Schadensersatzforderungen zu stellen. Der Weg über Schiedsgerichte bedeute einen Sonderweg, der insbesondere durch Unternehmen, die sich an mehreren Standorten weltweit engagieren, beschritten werden könne. Gerade die Global Player verfügen über entsprechende finanzielle Mittel, solche privaten Gerichte anzurufen, an denen es schließlich ist,  unbestimmte Rechtsbegriffe zu deuten.

Gerhard überzeugte durch seine ausgewogene Argumentation, die er auch in der anschließenden Diskussion sachlich darlegte, wobei sich das Publikum besonders für mögliche Auswirkungen auf Kommunen sowie Chancen und Risiken für das Handwerk interessierte. Mit Gerhard Schick durften wir einen Redner begrüßen, der selbst komplexe Zusammenhänge verständlich vermittelt und dabei auf zahlreiche Beispiele zurückgreifen kann. Ich schätze seine Arbeit in der grünen Bundestagsfraktion sehr. Für uns als Grüne ist es wichtig, Handel und Wirtschaft zu stärken. TTIP und CETA leisten hierzu allerdings keinen Beitrag.

Schick und Stefanie