Das Handelsabkommen TTIP sorgt nach wie vor für viel Diskussionen und Fragen. Befürworter wollen das Abkommen möglichst 2016 unterschreiben, während Kritiker es verhindern möchten. Besonders befürchtet wird, dass große Konzerne Gesetze auf Kosten von Verbraucherschutz und Demokratie aushebeln könnten.
Möglich wäre dies durch eine Paralleljustiz, zu der Bürgerschaft und mittelständische Unternehmen aus dem Inland keinen Zugang hätten. So sehen TTIP und CETA private Schiedsgerichte vor, mit denen deutsches wie europäisches Recht umgangen werden kann. Diese tagen unter Ausschluss der Öffentlichkeit, was äußerst intransparent ist und skeptisch ob der Urteilsfindung macht. Ich bin der Meinung: das ist nichts anderes wie eine Paralleljustiz, in welcher unanfechtbare Urteile an der Öffentlichkeit vorbei gefällt werden können. Gefahr ist dabei die Entstehung eines undurchdringbaren Systems aus verfilzten Strukturen und Interessen.
Welche möglichen Auswirkungen hätte das Abkommen jedoch konkret für die Menschen in ihrem Beruf und in ihrem Alltag und wie ist der aktuelle Stand der Verhandlungen? Um diese Fragen zu klären, habe ich den Finanz- und Wirtschaftsexperten Dr. Gerhard Schick der Grünen Bundestagsfraktion nach Neuenbürg eingeladen. Gemeinsam wollen wir über den aktuellen Stand des Handelsabkommens informieren und mit den Bürgerinnen und Bürgern über ihre Fragen diskutieren.
Machtwirtschaft Nein Danke! – Warum TTIP & Co Demokratie und Mittelstand bedrohen
Information und Diskussion
Mit Dr. Gerhard Schick, MdB und Stefanie Seemann, MdL
Am 1.7. 2016 um 18.00 Uhr
Schlossrestaurant Neuenbürg (Kutscherstube)
Am Schloss 1
75305 Neuenbürg
Der Eintritt ist frei!
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