TTIP – Auswirkungen auf Demokratie und Mittelstand

Zu diesem Thema sprach gestern der finanzpolitische Sprecher der grünen Bundestagsfraktion Dr. Gerhard Schick in Remchingen. Er verstand es, den Interessierten das für viele sperrige Thema mit wenig „Finanzchinesisch“ so zu erklären, dass die Probleme deutlich wurden. Bei TTIP, CETA und TiSa geht es gerade nicht nur um eine Angleichung von technischen Details oder eine Senkung von Zöllen, beides bildet jeweils nur einen Randbereich in den Abkommen. Kernelemente sind die darin enthaltenenen Investitionsschutzabkommen, die ausschließlich auf global tätige Großkonzerne ausgerichtet sind. Gerhard Schick hält es nicht nur für nötig, TTIP und Co. neu zu verhandeln, sondern auch die schon lange bestehenden Abkommen mit vielen anderen Ländern. Auch der in diesen Abkommen verankerte Investitionsschutz ist nach heutigem Stand nicht mehr zeitgemäß und muss dringend angepasst werden.
Herzlichen Dank an die Mitglieder des Ortsvereins Remchingen, die diesen Abend organisiert haben und mich auch sonst tatkräftig im Wahlkampf unterstützten!

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